Zum letzten Mal wendet sich Joe Biden als US-Präsident an die Nation. Nach über 50 Jahren in der Politik beschreibt er in seiner Abschiedsrede das, was für ihn Amerika ausgemacht, weniger seine Politik.
Die Freiheitsstatue ist das Bild, mit dem Biden die USA beschreibt. Sie symbolisiert die Seele der Nation, die von Migranten aus aller Welt erbaut wurde, schwanke und bewegt sich, um dem Wetter zu trotzen, aber sie falle nicht, sondern hält die Fackel der mächtigsten Idee der Weltgeschichte hoch. Biden sagte: „Dass wir alle, alle gleich geschaffen sind. Dass wir alle es verdienen, mit Würde, Gerechtigkeit und Fairness behandelt zu werden.“ Doch der scheidende US-Präsident warnt auch.
Er betonte vor allem die Bedeutung der demokratischen Institutionen, die freie Presse und der Gewaltenteilung und richtete sich an seinen Nachfolger Donald Trump und seine Unterstützer, ohne die Namen zu nennen. Zudem warnte Biden die Amerikaner vor einer gefährlichen Oligarchie der Supereichen, welche die „Grundrechte und Freiheiten und eine faire Chance für jeden, voranzukommen“ bedrohe. In der neuen Regierung des Rechtspopulisten Trump sollen gleich mehrere Milliardäre ein Amt übernahmen. Der bekannteste ist der Rechtspopulist Elon Musk, der Berater von Trump wird. Aber auch andere Milliardäre wie Meta-Chef Mark Zuckerberg oder Amazon-Gründer Jeff Bezos haben sich Trump angenähert. Biden warnt vor einem technisch-industriellen Komplex, vor Desinformation und Künstlicher Intelligenz. Er sagte: „Die Wahrheit wird von Lügen unterdrückt, die aus Macht- und Profitgründen verbreitet werden.“
Um die Amerikaner vor Machtmissbrauch zu schützen, fordere Biden Steuerreformen, die Milliardäre dazu bringen sollen, „ihren gerechten Anteil zu zahlen“, sagte der scheidende Präsident. Er rief auch zu tiefgreifenden Reformen auf. So erneuerte er seine Forderung, das Oberste Gerichts zu reformieren und dass die Amtszeit der Richter begrenzt wird, sowie strengere Ethikregeln eingeführt werden. Zudem sagte er: „Wir müssen die Verfassung ändern, um klarzustellen, dass kein Präsident, keine Präsidentin immun ist gegen Verbrechen, die er oder sie während der Amtszeit begeht.“ Die Macht von Präsidenten sei nicht absolut, und das solle sie auch nicht sein, sagte Biden. Doch diese ganzen Forderungen werden bei Trump kein Gehör finden.
In seiner Abschiedsrede griff Biden auch einige Errungenschaften in seiner Präsidentschaft auf. Er habe Arbeitsplätze geschaffen, die NATO gestärkt und die Ukraine sei noch frei. Es werde Zeit brauchen, was erreicht wurde, aber „die Samen sind gepflanzt“, sagte er. Der neuen Regierung wünsche Biden Erfolg, „denn ich möchte, dass Amerika Erfolg hat“, sagte er. Deswegen habe er sich einem friedlichen Machtwechsel verpflichtet, ein weiterer Hieb gegen den Rechtspopulisten Trump, der Biden dies verwehrte und eher Chaos und Gewalt stiftete.
Quelle: ZDF
