Die Videoplattform TikTok steht in den USA kurz vor dem Aus. Doch der designierte US-Präsident Donald Trump schaltet sich jetzt ein und will nach einer Lösung suchen. Er rief jetzt das Oberste Gericht dazu auf, das Gesetz auszusetzen, das den Verkauf der Videoplattform vorschreibt.
Der Rechtspopulist argumentiert, dass er TikTok mit Verhandlungen retten könnte und zugleich auch eine Lösung für die Sicherheitsbedenken der US-Regierung finden könnte. Sein Anwaltsteam schrieb: „In Anbetracht der Neuartigkeit und der Schwierigkeit dieses Falles sollte das Gericht erwägen, die gesetzliche Frist auszusetzen, um mehr Zeit zu haben, diese Fragen zu klären“ und Trump die „Möglichkeit zu geben, eine politische Lösung zu finden“.
Im April ist ein Gesetz in Kraft getreten, das per Gesetz TikTok in den USA bis zum 19. Januar 2025 verkauft werden soll. Sollte dies nicht passieren, wird die App dann aus den App-Stores gelöscht und man kann sie nicht mehr in den USA nutzen. Der Oberste Gericht wird sich mit dem Fall jetzt befassen, nachdem der Widerstand von TikTok vor Gericht gescheitert war. Für den 10. Januar ist eine Anhörung angesetzt. Dabei wollen die Richter bei der Frage nachgehen, ob das Gesetz zum Eigentümerwechsel das per Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verletzt. Der amtierende US-Präsident Joe Biden könnte die Frist noch einmal um drei Monate verlängern, doch nur dann, wenn es aussichtsreiche Verhandlungen gibt. Bisher verweigerte sich TikTok aber, einen Eigentümerwechsel zu erwägen. Nach eigenen Angaben hat TikTok rund 170 Millionen Nutzer in den USA.
In seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, den Verkauf von TikTok zu erreichen. Dies klappte aber nicht. Zuletzt sprach er sich gegen ein TikTok-Verbot aus. Doch das Gesetz kann er nicht selbst außer Kraft setzen.
Quelle: ZDF
