Laut Berichten der Zeitungen „Die Zeit“ und der „Süddeutschen Zeitung“ hat die FDP schon seit Ende September sich akribisch darauf vorbereitet, die Ampelkoalition zu beenden. In mehreren Treffen wurden verschiedene Szenarien durchspielt. Teilgenommen hätten auch damalige FDP-Minister. „Die Zeit“ beruft sich auf Schilderungen mehrerer Personen, die mit den Vorgängen vertraut sein sollen.
Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage der Zeitungen nicht zu dieser Recherche äußern. Der ehemalige Justizminister Marco Buschmann erklärte demnach, dass er die zitierten Äußerungen weder bestätigen noch dementieren wolle. Ex-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP-Fraktionschef Christian Dürr und der aus der FDP ausgetretene Politiker Verkehrsminister Volker Wissing haben sich ausrichten lassen, dass sie grundsätzlich nicht aus internen Sitzungen berichteten.
„Die Zeit“ zitierte zudem einen Parteisprecher mit den Worten, es habe in den vergangenen Monaten „immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung“ stattgefunden. „Selbstverständlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt“.
SPD und FDP haben sich nach dem Ampel-Ende die Schuld gegenseitig in die Schuhe geschoben. FDP-Chef Christian Lindner warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „Entlassungsinszenierung“ vor.
Politiker aus der SPD reagierten empört auf diese Berichte. Arbeitsminister Hubertus Heil schrieb auf der Plattform X: „Verantwortung als Fremdwort, Bösartigkeit als Methode: Ich bin tief erschüttert über dieses Verhalten der FDP“. Gesundheitsminister Karl Lauterbach schrieb auf X von einer „unfassbaren Enttäuschung“.
Quelle: ARD
