Nach mehr als einem Monat ist die Plattform X, ehemals Twitter, wieder in Brasilien online. Der Bundesrichter Alexandre de Moraes hat die Sperre aufgehoben. „Ich verfüge über die Beendigung der Aussetzung und genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X“, heißt es in einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Brasilien.
Die nationale Telekommunikationsagentur Anatel wurde angewiesen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Bestimmung in Kraft zu setzen.
Die Aufhebung der Sperrung erfolgte, weil das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk die fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (umgerechnet 4,7 Millionen Euro) vollständig bezahlt habe.
Ende August hatte Moraes die Sperrung von X in Brasilien angekündigt. Vorher hatte die Plattform, die 2022 von Musk übernommen wurde, eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das US-Unternehmen, Konten von rechtsgerichteten Aktivisten zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreitet haben.
Inzwischen kam X diesen Forderungen nach, obwohl Musk noch Widerstand dagegen angekündigt hatte. Nach Aufhebung der Sperre betonte die Plattform, dass man „stolz“ sei, nach Brasilien zurückzukehren.
Quelle: ZDF
