Nachdem das Oberste Gericht in Brasilien die Plattform X, ehemals Twitter, sperren ließ, hat der ehemalige Präsident des Landes und der rechtsextreme Politiker Jair Bolsonaro Tausende seiner Anhänger zu einem Straßenprotest gegen den verantwortlichen Richter mobilisiert.
Bei einer Kundgebung am Unabhängigkeitstag Brasiliens auf der Avenida Paulista in São Paulo forderte der rechtsextreme Bolsonaro ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Richter Alexandre de Moraes. Er nannte ihn einen „Diktator“. „Wir werden denen einen Riegel vorschieben, die die Grenzen unserer Verfassung überschreiten“, sagte Bolsonaro. Mit Blick auf ein geplantes Amtsenthebungsverfahren im brasilianischen Senat sagte der rechtsextreme Politiker, dass er hoffe, dass die Parlamentskammer Moraes „einen Riegel vorschiebt, diesem Diktator, der Brasilien noch mehr schadet als Luiz Inácio Lula da Silva selbst.“
Ende August hatte Moraes die Sperrung von X in Brasilien angekündigt. Er wirft dem Dienst vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Falschmeldungen vorzugehen. X-Besitzer und Rechtspopulist Elon Musk versteht sich als Verteidiger der freien Rede und wirft dem brasilianischen Richter Zensur vor. Musk lässt auf seiner Plattform alles zu, was aus seiner Sicht zur freien Meinung gehört. Auch jede Falschmeldung sowie Hass und Hetze.
Der Richter hatte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten verlangt, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreitet haben. Musk bezeichnete dies als gesetzeswidrig und ging den Maßnahmen nicht nach. Eine Geldstrafe, die auch verhängt wurde, wurde von der Plattform auch nicht bezahlt.
Quelle: ZDF
