Das Oberste Gericht von Brasilien hat die sofortige Sperrung der Plattform X, die früher Twitter heiß, angeordnet. In der Nacht zum Samstag (31.08.) war die Seite von X in Brasilien schon nicht mehr abrufbar. Es ließen sich auch keine neuen Inhalte laden.
Vorher ist eine vom Obersten Gericht gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der die Plattform von Milliardär Elon Musk, wie gesetzlich vorgeschrieben, einen Rechtsvertreter in Brasilien benennen sollte. Das Urteil fällte der Richter Alexandre de Morales, der mit Musk öffentlich im Clinch liegt.
Morales ordnete an, dass X die Konten von bestimmten Nutzern, die Lügen und Falschinformationen verbreiteten, sperren soll. Viele der betroffenen Nutzer sind Anhänger des ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, die die Niederlage von ihm immer noch nicht anerkannt haben. Die Entscheidung kommt rund einen Monat vor den Kommunalwahlen in Brasilien, bei denen die sozialen Medien eine wichtige Rolle spielen dürften. Musk verweigerte die Sperrung der Konten und sprach von Zensur.
Zudem ordnete der Richter an, dass die Plattform so lange gesperrt bleibe, bis das Unternehmen allen Gerichtsverfügungen nachkommt. Neben der Ernennung eines Rechtsvertreters gehört auch eine Strafzahlung in Höhe von rund 18,5 Millionen Real dazu. Diese muss die Plattform des Rechtspopulisten Musk zahlen, wegen der Missachtung von richterlichen Anordnungen auferlegt worden war.
Mit der jüngsten Entscheidung über die Sperrung von X drohen auch Privatpersonen in Brasilien und Unternehmen Strafen. Wer versucht, das Verbot mit einer VPN-Verbindung zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real pro Tag rechnen.
Quelle: SPIEGEL
