Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland nimmt weiter zu. Im ersten Halbjahr dieses Jahr sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums knapp 9.500 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Das hat eine Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag gezeigt. Im ersten Halbjahr 2023 waren es noch 7.861 und im gesamten Jahr 2023 waren es 16.430 vollzogene Abschiebungen. Im Jahr 2022 waren es knapp 13.000.
Im ersten Halbjahr sind am meisten rund 915 Menschen mit einem türkischen Pass abgeschoben worden. Menschen aus Georgien (839), Nordmazedonien (774), Afghanistan (675), Albanien (586) und Syrien (534) lagen dahinter. Es wurde vor allem nach Georgien, Nordmazedonien, Österreich, Albanien und Serbien abgeschoben. Nach Syrien und Afghanistan wurde nicht abgeschoben, weil Deutschland bisher dort nicht abgeschoben hat.
Bei einem Drittel der im ersten Halbjahr abgeschobenen Personen handelt es sich um sogenannte Überstellungen im Rahmen der Dublin-Verordnung. Das heißt, dass Betroffene in das europäische Land zurückgebracht werden, das für ihr Asylverfahren zuständig ist, weil sie dort zuerst angekommen sind. In 164 Dublin-Fällen wurde nach Bulgarien abgeschoben, wo auch der Attentäter von Solingen überstellt werden sollte.
Zum Stichtag am 30. Juni waren den Angaben zufolge 226.882 Personen in Deutschland ausreisepflichtig, davon 182.727 Personen mit und 44.155 ohne sogenannte Duldung. Geduldete sind ausreisepflichtig, können aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden, zum Beispiel, weil sie keine Dokumente haben oder krank sind. Gescheitert sind im ersten Halbjahr rund 14.067 Abschiebungen, weil Flüge gestrichen wurden, Menschen nicht anzutreffen waren oder krank waren.
Quelle: SPIEGEL
