Die Polizei hat in Neulingen, in Baden-Württemberg, haben die Lesung des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner beendet. Am Samstagabend (03.08.) erklärte das Polizeipräsidium Pforzheim, dass einer namentlich nicht genannten Person sein befristetes Aufenthaltsverbot für die Gemeinde Neulingen erteilt wurde. Die Person sei der Aufforderung dann auch nachgekommen.
Später schrieb Sellner auf der Plattform X, dass die Polizei seinen Vortag „gesprengt“ habe und ihm „einen Platzverweis für den gesamten Ort erteilt“ habe. Demnach kann die Polizei ein solches Aufenthaltsverbot laut dem Polizeigesetz von Baden-Württemberg bei einer berechtigten Annahme verhängen.
Am späten Samstagnachmittag haben in Pforzheim dann in der Innenstadt rund 70 Menschen friedlich gegen den Auftritt des Rechtsextremisten Sellner demonstriert.
Martin Sellner gilt als einer der führenden Köpfe der rechtsextremen Identitären Bewegung im deutschsprachigen Raum. Er war auch laut Recherchen von „Correctiv“ im November auch einer der Redner bei dem Geheimtreffen in Potsdam, wo auch AfD-Mitglieder und andere Rechtsextremisten teilgenommen haben. Damals ging es um die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland. Danach hatte die Stadt Potsdam ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gegen den Österreicher verhängt, doch durch einen Eilantrag Sellners durfte er wieder einreisen.
Quelle: SPIEGEL
