Ein für den kommenden Montag (08.07.) geplanter Termin mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Budapest ist abgesagt worden. Die ungarische Seite sagte diesen Termin von Außenminister Péter Szijjártó mit Baerbock kurzfristig ab, bestätigte das Auswärtige Amt am Freitagabend (05.07.).
Das Auswärtige Amt bedauert die Absage. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen“, heißt es vom Auswärtigen Amt.
Ungarn hatte am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Belgien übernommen. Der rechtspopulistische und russlandfreundliche Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orbán, reiste gestern am Freitag nach Moskau und besuchte den russischen Machthaber Wladimir Putin. Der Besuch war mit den EU- und NATO-Partnern nicht abgesprochen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang von Orbán als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der EU ansieht. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz stellte dies klar.
Trotz des russischen Angriffskriegs hält Ungarn weiter enge Beziehungen zu Russland und stellt sich gegen die Linie der EU. Sanktionen gegen Russland oder Hilfen für die Ukraine hatte Ungarn schon immer wieder verhindern wollen. Zudem kritisierte die rechtsnationale Regierung auch die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Ukraine.
Quelle: ZDF
