Der Europäische Rat hat Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Das Gremium der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten beschloss zudem, dass der ehemalige Regierungschef Portugals, António Costa, nächster Präsident des Europäischen Rates wird. Außerdem soll auch die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur neuen EU-Außenbeauftragten ernennt werden.
Dank der Einigung der großen europäischen Parteifamilien Mitte der Woche war schon vor dem Beginn des Gipfels klar, dass die Spitzenposten so vergeben werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte dem neuen EU-Spitzentrio auf der Plattform X: „Ein wichtiges Signal. Mit ihnen können wir schnell und gut vorangehen“. EVP-Chef Manfred Weber gratulierte auch auf X und schrieb: „Tolle Neuigkeiten für die Zukunft Europas“.
Damit Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie noch eine Mehrheit im Europaparlament hinter sich bringen. Das informelle Bündnis aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen hat theoretisch eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen. Es wird aber auch für möglich gehalten, dass eine gewisse Anzahl der Abgeordneten in der geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen könnte und von der Leyen ihre Stimme nicht gibt. Deswegen will sich die Deutsche um die Stimmen der Abgeordneten bemühen.
Quelle: ZDF
