Norwegen, Irland und Spanien haben die Anerkennung von Palästina als Staat angekündigt. In Spanien wird der Ministerrat die Anerkennung am 28. Mai billigen, kündigte Ministerpräsident Pedro Sánchez in Madrid mit.
Vorher hatten sich Norwegen und Irland diesen Schritt angekündigt. Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre teilte mit: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben.“ Der irische Premierminister Simon Harris sprach bei der Ankündigung in Dublin von einem „historischen und wichtigen Tag für Irland und für Palästina.“
Israel reagierte empört und kündigte an, dass man ihre Botschafter aus Norwegen und Irland zurückholen werde. „Ich sende eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen“, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf der Plattform X. Weiter schrieb er: „Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus“, schrieb Katz.
Vor der Ankündigung Spaniens, Palästina als Staat anerkennen zu wollen, warnte Katz: „Wenn Spanien seine Absicht umsetzt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wird es ähnliche Schritte geben.“
Quelle: ZDFheute.de
