Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. Er wird damit vorzeitig aus dem Parlament ausscheiden. „Nach dem heutigen 1. April 2024 lege ich mein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages nieder“, teilte Scheuer heute (01.04.) mit.
Wie der Bayrische Rundfunk berichtet, liegt denen die Erklärung des CSU-Politikers vor. Erst hatte die „Passauer Neuen Presse“ darüber berichtet. In seiner Erklärung schrieb Scheuer, dass er den vielen Menschen für die Unterstützung danke, die ihm die Treue und das Vertrauen über eine so lange Zeit gegeben haben. Weiter heiß es: „Es war ihm eine Ehre, für Deutschland und für seine Heimat arbeiten zu dürfen.“ Auch der Bundestag hat diesen Schritt bestätigt. Mit Wirkung des heutigen 1. April hat er sein Mandat niedergelegt, teilte der Bundestag auf Anfrage der dpa mit. Es handelt sich also dabei nicht um einen Aprilscherz.
Was Scheuer jetzt machen wird, sagte er nicht. Schon im Januar hatte der 49-Jährige angekündigt, dass er nicht mehr zur nächsten Bundestagswahl antreten wolle. Wie die dpa berichtet, hatte es im CSU-Bezirksverband Niederbayern skeptische Stimmen gegeben.
Scheuer war seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags und vertrat dort den Stimmkreis Passau. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Verkehrsministerium. Danach war er von 2013 bis 2018 CSU-Generalsekretär. Danach wurde er im vierten Kabinett von Angela Merkel Bundesverkehrsminister. Wegen seiner gescheiterten PKW-Maut geriet er massiv in die Kritik. Auch innerhalb der CSU wurde er in der Folge als Belastung gesehen.
Quelle: BR24
