In den Niederlanden sind die Koalitionsgespräche zwischen den Parteien PVV, VVD, BBB und NSC geplatzt. Die Mitte-Rechts-Partei NSC hat sich entschieden, dass man die Gespräche nicht fortsetzen möchte. Das hatte Parteiführer Pieter Omtzigt mitgeteilt. Sie schließe aber nicht aus, dass man eine Minderheitsregierung tolerieren und dieser im Parlament von Den Haag zu einer Mehrheit verhelfen kann.
Wie es nun bei der Regierungsbildung weitergehen wird, ist nicht bekannt. Die drei anderen Parteien verfügen im Parlament keine eigene Mehrheit. Geert Wilders, der die Wahl im November mit seiner rechtspopulistischen PVV gewann, reagierte auf der Plattform X ernüchtert. Er schrieb: „Unglaublich enttäuschend. Die Niederlande wollen diese Regierung, und jetzt wirft Pieter Omtzigt das Handtuch, während wir bis heute noch im Gespräch waren. Das verstehe ich überhaupt nicht.“
Omtzigt nannte als Grund für das Scheitern der Gespräche die angespannte finanzielle Haushaltslage. Die Finanzen der Regierung machten es unmöglich, sich an Versprechen halten zu können, die die Koalition nicht einhalten könnte.
Quelle: Tagesschau
