Am vergangenen Wochenende hat die AfD Thüringen ihren Parteitag abgehalten und Björn Höcke als Parteivorsitzender bestätigt. Überschattet wurde das ganze von der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Erfurt, welche dafür sorgte, dass das Monitor-Team am Parteitag teilnehmen könne, wir berichteten.
Und das war mehr als wichtig. Denn wie der Titel es verrät, ist die Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr. Denn in der neuesten Montiorsendung vom gestrigen Donnerstag (23.11) hat man in einem Beitrag rund um den Parteitag in mehreren gezeigten Videoausschnitten klar aufgezeigt, dass die AfD die Pressefreiheit gefährdet. Ein Beispiel ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl der sagt: „Noch zwölf… wissen Sie das? Zwölf Monate, da hat Thüringen gewählt und wir kündigen den Rundfunk-Staatsvertrag. Den Witz wollt‘ ich unbedingt heute reißen.“ Auf Nachfrage des Monitor-Teams, ob dies ernst gemeint sei bestätigt er, dass er dies ernst meine. Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD-Thüringen bestätigte diese Aussage: „Was passiert denn, wenn der Höcke Ministerpräsident wird? Kündigt er dann die Medien-Staatsverträge? Ja! Das macht der Höcke dann!“
Mit diesen Worten zeigt man klar, dass man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen möchte. Das ist eine große Gefahr für die Demokratie. Erst trifft es die öffentlich-rechtlichen, dann die privaten Medien. Das sagen sogar Medienschaffende selbst. Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes sagt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD stärkste Kraft in Thüringen wird, stehen sehr gut. Aktuelle Umfragen von INSA und Infratest dimap sehen die AfD bei über 30 %.
Unsere einzige Hoffnung sind die Brandmauern. Und ich APELLIERE an die CDU, dass sie Ihre Brandmauer gegen die AfD aufrechterhält. Allerdings können wir nicht darauf vertrauen, dass das funktioniert. Also ist es an uns, den Leuten das zu zeigen und zu sagen, dass die AfD eine Gefahr für die Pressefreiheit ist. Ein erster Stimmungstest wird die Europawahl sein. Und wenn wir es nicht schaffen, die AfD da abhalten können, die meisten Stimmen zu holen, dann ist die Pressefreiheit so gut wie verloren. Die einzige Hoffnung, die uns dann noch bleibt ist das Bundesverfassungsgericht.
Wichtiger Hinweis: Bei diesem Kommentar handelt es sich um die Meinung des Autors, nicht um eine Stellungnahme des Teams. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass Kommentare mit Beleidigungen, Drohungen etc. sofort gelöscht werden.
Ein Kommentar von Daniel Tomic – Autor bei Derchotv
