Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) strebt eine drastische Erhöhung der Strafen für pöbelnde und beleidigende Bundestagsabgeordnete an. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ äußerte sie den Wunsch nach einer Strafe von 2000 Euro oder mehr für derartiges Verhalten, da dies „richtig weh tun“ solle. Derzeit beträgt das Ordnungsgeld für Pöbler im Bundestag 1000 Euro.
Bas betonte die Notwendigkeit, dass Abgeordnete ihre Sprache mäßigen müssen. Als Bundestagspräsidentin verteilt sie regelmäßig Rügen und Ordnungsrufe und appelliert an die Vorbildfunktion der Abgeordneten. Sie erhielt zahlreiche Zuschriften von Bürgern, die sich über das Verhalten einiger Abgeordneter beschwerten und diese schlimmer als Rowdys auf dem Schulhof bezeichneten.
Die Politikerin fordert eine Reform des Ordnungsrechts im Parlament, um gegen wiederholte Pöbler härter durchgreifen zu können. Abgeordnete, die häufig ermahnt werden, sollen künftig ebenfalls Strafen zahlen müssen, nach dem Prinzip der Gelben und Roten Karte. Bas möchte auch gegen Beleidigungen im Internet vorgehen und Abgeordnete bestrafen, die ihre Kollegen filmen und dann im Internet diffamieren.
Bas appellierte eindringlich an die Mitglieder des Bundestags, sich nicht länger gegenseitig anzugreifen. Sie betonte, dass die Debattenkultur im Bundestag sich letztendlich in der Gesellschaft widerspiegelt. Trotz ihrer eigenen Erfahrungen mit Anfeindungen unterstrich Bas, dass die Kluft zwischen Bürgern und Abgeordneten gewachsen sei und es nicht mehr nur um Kritik, sondern oft um Verächtlichmachung gehe, insbesondere gegenüber ehrenamtlichen Kommunalpolitikern.
Quelle: SPIEGEL
