Nachdem der portugiesische Ministerpräsident António Costa hat der Präsident des Landes, Rebelo de Sousa, das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 10. März 2023 angesetzt. Das teilte er am Donnerstagabend (09.11.) in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrats.
Vergangenen Dienstag (07.11.) trat Costa wegen Korruptionsermittlung zurückgetreten. Seinetwegen und andere Regierungsmitglieder gibt es diese Ermittlungen. Er hat jede Schuld von sich gewiesen, betont aber, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe zum Abbau von Lithium und der Produktion von grünem Wasserstoff. Präsident de Sousa, sagte, dass Costa noch bis zu seiner Ablösung geschäftsführender Regierungschef bleiben wird.
Der Staatsrat ist ein in Portugal schon seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten des Landes berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.
Quelle: ZDFheute
