Die EU-Kommission hat beschlossen, die umstrittenen Handelseinschränkungen für Getreideprodukte aus der Ukraine zu beenden. Diese Entscheidung steht im Gegensatz zu Forderungen von EU-Mitgliedstaaten wie Polen und Ungarn, die zuvor selbst Einschränkungen für derartige Importe eingeführt hatten.
Deutschland hatte diese Maßnahmen in der Vergangenheit kritisiert und betont, dass Solidarität mit der Ukraine nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt werden müsse. Die EU musste über die Verlängerung eines Verbots von ukrainischen Getreideprodukten in mehreren Mitgliedsstaaten entscheiden. Die Ministerpräsidenten von Polen und Ungarn hatten darauf gedrängt, das Verbot zu verlängern, bei dem ukrainische Lebensmittel nur über ihre Länder in andere Teile der Welt exportiert werden durften. Sie hatten sogar damit gedroht, eigene Verbote zu erlassen.
Einige EU-Länder, darunter Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien, hatten einseitige Verbote für ukrainische Getreideprodukte erlassen. Sie argumentierten, dass ein Zustrom von Getreideprodukten aus der von Russland angegriffenen Ukraine den Bauern in diesen fünf EU-Ländern geschadet habe. Ein Abkommen mit der EU gestattete ihnen, die Getreideprodukte von ihren eigenen Märkten auszuschließen, erlaubte jedoch den Transport über ihr Staatsgebiet. Die EU stellte zudem weitere 100 Millionen Euro an Hilfe für Bauern in den betroffenen EU-Ländern bereit.
Die Entscheidung der EU-Kommission, die Handelseinschränkungen zu beenden, wird von Polen und Ungarn kritisiert, die nun erwägen, eigene Einschränkungen zu erlassen, falls die EU-Maßnahmen nicht fortgesetzt werden.
Quelle: ZDFheute
