Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter hat im Deutschen Bundestag für einen Eklat gesorgt, indem er die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt mit Adolf Hitler verglichen hat.
Dessen Namen nahm er gestern (06.09.) in der Haushaltsdebatte bei der Beratung des Etats des Auswärtigen Amts zwar nicht in den Mund, aber er sagte: „Abgesehen von einem „böhmischen Gefreiten“ hat noch nie jemand so viel Unglück über Deutschland gebracht wie diese ehemalige Bundeskanzlerin.“ Als „böhmischen Gefährten“ hatte Rechtspräsident Paul van Hindenburg Anfang der 1930er Jahre den anfangs von ihm verachteten Nazi und späteren Reichskanzler Adolf Hitler herablassend bezeichnet.
Die amtierende Sitzungsleiterin, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), rügte den AfD-Abgeordneten zwar, erteilte ihm aber keinen Ordnungsruf. Man könne im Bundestag zwar seine Meinung äußern, sagte sie. „Aber: Was nicht geht, sind persönliche Beleidigungen. Und was auch nicht geht, ist, so en passant Personen aus der Politik dieses Landes gleichzusetzen mit solchen, die im Nationalsozialismus Macht hatten.“ Dies sei unparlamentarisch. „Und das werden wir in diesem Haus nicht dulden.“ Deutlicher wurde Grünen-Abgeordneter Jürgen Trittin. Er gehe nicht, dass man die frühere Kanzlerin, gegen die er 16 Jahre lang Oppositionspolitik gemacht habe, „vergleicht mit dem größten Kriegsverbrecher aller Zeiten, der verantwortlich ist für den Mord an sechs Millionen Jüdinnen und Juden und der verantwortlich ist für den Tod von 60 Millionen Menschen“, sagte er. „Das ist Relativierung des Nationalsozialismus, was Sie hier getrieben haben. Und das ist nicht akzeptabel.“
CDU/CSU-Abgeordnete gingen überhaupt nicht in der Debatte auf die Schmähung ihrer ehemaligen Bundesvorsitzenden und Kanzlerin ein.
Quelle: ZDFheute
