Im Iran ist die Sittenpolizei aufgelöst worden. Das berichtet der Generalstaatsanwalt Mohammed-Dschafar Montaseri. Er sagte der Tageszeitung „Shargh“: „Die Sittenpolizei wurde aufgelöst, aber die Justizbehörde wird sich weiterhin mit dieser gesellschaftlichen Herausforderung auseinandersetzen.“ Die Sittenpolizei war für die Einhaltung der Kleidungsvorschriften von Frauen im Iran zuständig. Weitere Details zu den Umständen und der Umsetzung der Auflösung gab es nicht.
Kritiker der politischen Führung im Iran haben verhalten auf die Ankündigung reagiert. Das Problem sei nicht die Sittenpolizei, sondern die Aufhebung des Kopftuchzwangs, schrieb ein iranischer Aktivist auf Twitter. Er forderte, dass Frauen überall verkehren können. Und dies sei „nur der erste Schritt“.
Beobachtern zufolge würde das Ende der Sittenpolizei nicht das Ende des Kopftuchzwangs für Frauen bedeuten, aber einen wichtigen Teilerfolg der Frauenbewegung im Iran darstellen.
Die Sittenpolizei war der Auslöser der seit über zwei Monaten andauernden systemkritische Proteste im Iran. Mitte September hatte die Sittenpolizei die 22-jährige Masha Amini verhaftet. Sie hat das Kopftuch nicht richtig getragen. Amini starb wenige Tage später in Gewahrsam der Sittenpolizei. Seitdem haben die Menschen im Iran gegen das islamische System und dessen Gesetze und Vorschriften protestiert.
Die Proteste werden trotzdem weitergehen. Für Montag (05.12.) sind weitere Proteste geplant. Laut Oppositionskreise sind auch Streiks geplant. Nach Einschätzung von Menschenrechtlern sind seit dem Beginn der Demonstrationen rund 470 Menschen getötet worden, darunter 64 Kinder und 60 Sicherheitskräfte. Die offiziellen Angaben dazu wiedersprechen sich.
Quelle: n-tv