Die Bundesregierung hat am Donnerstag (03.11.) mitgeteilt, dass wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran, Deutsche, die sich in dem Land befinden, auszureisen. Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes heißt es: „Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden.“ Weiter hieß es, dass vor allem Doppelstaatler, die also eine deutsche und eine iranische Staatsangehörigkeit haben, sind gefährdet.
In letzter Zeit kam es zu einer Vielzahl von willkürlichen Verhaftungen ausländischer Staatsangehöriger. Wer sich noch im Iran aufhält, soll sich sehr umsichtig verhalten, Demonstrationen und Menschenansammlungen sollten großräumig gemieden werden. Kommunikationsdienste seien weitgehend eingeschränkt, dies sei auch weiterhin zu erwarten.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte: „Die heutige Ausreiseaufforderung ist nötig, um der veränderten Sicherheitslage und dem Schutz der noch im Land befindlichen deutschen Staatsangehörigen Rechnung zu tragen.“ Er ergänzte: „Das eskalierende, gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte erfordert diesen Schritt.“
Die Arbeit und Besetzung der deutschen Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran seien nicht davon betroffen. Die Botschaft werde ihre Arbeit im Land weiterhin fortsetzen.
Quelle: ZDFheute
