Die Chefin der ultrarechten Fratelli d’Italia, Girogia Meloni, ist gestern (21.10.) zur ersten Ministerpräsidentin Italiens ernannt worden. Sie sei von Präsident Sergio Mattarella in Rom mit der Bildung einer Regierung beauftragt worden, teilte Mattarellas Büro mit.
Im Anschluss hat Meloni ihr Kabinett vorgestellt. Wirtschaftsminister soll demnach Giancarlo Giorgetti von der rechtsnationalen Lega werden, der schon im Kabinett von Melonis Vorgänger Mario Draghi angehörte. Am Wochenende sollen die Minister vereidigt werden, bevor dann nächste Woche die Vertrauensabstimmung im Parlament anstehen wird.
Mattarella hatte am Donnerstag (20.10.) Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung mit Vertretern von Parlament und Parteien aufgenommen. An dem Treffen nahm auch Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi von der rechtskonservativen Forza Italia und Matteo Salvini von der Lega teil, mit denen Meloni eine rechte Koalition bilden will.
Berlusconi und Salvini, die gewissermaßen Langzeit-Verehrer des russischen Diktators Wladimir Putin sind, haben zu Melonis Stellungnahme geschwiegen. Meloni unterstützt entschieden die Ukraine in deren Verteidigung gegen die russischen Invasoren. Die unterschiedlichen Positionen könnten zur Belastungsprobe dieser rechten Koalition werden.
Bei den Parlamentswahlen in Italien bekam das von der postfaschistische Fratelli d’Italia geführte Bündnis in beiden Kammern die absolute Mehrheit.
Quelle: ZDFheute
