Die EU-Staaten haben sich im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland auf einem Kompromiss geeinigt. Mehr als zwei Drittel der Öl-Lieferungen aus Russland in die Europäische Union sollen von diesem Verbot betroffen sein, berichtete EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Dienstag (31.05.) während eines Gipfeltreffens in Brüssel.
Auf Drängen Ungarns hin sollen vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg unterbunden werden, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Nacht zum Dienstag nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs in der belgischen Hauptstadt bestätigte. Per Pipeline erfolgende Transporte werden weiterhin möglich sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach trotzdem von entschiedenen Sanktionen gegen Russland. Laut von der Leyen werden die Öl-Importe der EU aus Russland trotz der Ausnahme für Pipeline-Lieferungen bis Ende 2022 um rund 90 Prozent reduziert.
Außerdem sollen es Sanktionen gegen Banken und TV-Sender geben. Die Sberbank soll vom Finanzkommunikationsnetzwerk Swift ausgeschlossen werden und die staatlichen TV-Sender Russia 24, RTR Planeta und TV Centre sollen in der EU verboten werden.
Quelle: zdf.de
