Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht nach Kiew reisen. Während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ankündigte in dieser Woche in die ukrainische Hauptstadt zu reisen, wird der SPD-Politiker nicht in die Ukraine reisen. Der Grund dafür ist die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte er gestern (02.05.) im ZDF. Die Ausladung sei „ein bemerkenswerter Vorgang“ gewesen, so Scholz. Deswegen könne er nicht selbst reisen.
Über die Ausladung selbst könne es keinen Zweifel geben, sagte der Kanzler. „Das kann man nicht machen.“ Deutschland leiste finanziell und militärisch viel für die Ukraine, Deutschland werde für künftige Sicherheitsgarantien gebraucht. „Dann kann man nicht sagen: Der Präsident kann aber nicht kommen“, sagte Scholz. Zumal Steinmeier erst vor kurzem mit einer großen Mehrheit wiedergewählt wurde.
Steinmeier wollte im April mit dem polnischen und baltischen Präsidenten nach Kiew reisen. Wegen seiner Rolle als damaliger Außen- und Kanzleramtsminister kurz vorher ausgeladen worden, weil der Bundespräsident nicht in Kiew erwünscht sei. Auch die Förderung der Nord-Stream-2-Pipeline wurde als Grund genannt wurde. Die SPD-Mitgliedschaft von Steinmeier ruht derzeit.
Quelle: zdf.de
