Der Spitzenkandidat der NRW-SPD Thomas Kutschaty will auch im Falle eines zweiten Platzes bei den Landtagswahlen in zwei Wochen eine Regierung bilden. „Natürlich. Das ist prinzipiell nichts Verbotenes“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. „Es geht darum, eine stabile Mehrheit im Parlament für eine eigene Regierung zur organisieren, wenn es rechnerisch möglich ist“, sagte er weiter.
Kutschaty betonte auch: „Sowohl zu den Grünen als auch zur FDP haben wir gute Kontakte.“ Eines sei jedenfalls deutlich für ihn: „In keiner einzigen Umfrage der jüngsten Zeit reicht es mehr für Schwarz-Gelb, also für die Fortsetzung der aktuellen Regierung.“ Diese Regierung, so sagte er das, werde abgewählt.
Es sei für ihn auch wichtig die Stellung von Nordrhein-Westfalen, dass ein Ministerpräsident eng mit der Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz zusammenarbeite – das wäre bei ihm der Fall. Der aktuelle NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst von der CDU kritisiert Kutschaty dafür, dass er die Auseinandersetzung scheue. „Ich habe ihn bislang noch auf keiner Podiumsdiskussion getroffen. Dort ist immer nur die zweite und dritte Reihe der CDU. Ich weiß nicht, warum er die Öffentlichkeit da so scheut und den direkten Vergleich nicht möchte“, sagte Wüst.
Am 15. Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Laut den neuesten Umfrage hat die aktuelle Regierung aus CDU und FDP keine Mehrheit mehr.
Quelle: zdf.de
