Eine geplante Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. Bei einem Besuch in Warschau, sagte Steinmeier: „Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – was das in Kiew nicht gewünscht.“ Der polnische Präsident Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, dass sie beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland nach Kiew reisen, „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“. Dazu wird es nicht mehr kommen.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte schon am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher auf einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz als von Bundespräsident Steinmeier erwartet. Eine Reise nach Kiew von Steinmeier hätte nur einen symbolischen Charakter, sagte er. „Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen“, sagte Melnyk.
Heute (12.04.) sind hingegen drei führende Bundestags-Abgeordnete der Ampel-Koalition in der Ukraine gewesen. Doch nicht in Kiew, sondern in Lwiw, im Westen des Landes.
Quelle: n-tv.de
