Die Europäische Union will wegen dem Ukraine-Krieg zum ersten Mal Russland im Energiebereich sanktionieren. Die Kommission in Brüssel schlug vor, dass es ein „Einfuhrverbot für Kohle aus Russland im Wert von vier Milliarden Euro jährlich“ vor, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Auch die Einfuhr von Holz, Zement und Wodka soll demnach untersagt werden. In einem zweiten Schritt könnten auch Ölimporte verboten werden.
Von der Leyen begründete das fünfte Sanktionspaket der EU mit den „grauenvollen Bildern aus Butscha und anderen Gebieten“, aus denen sich die russischen Truppen zurückgezogen hatten. Damit soll auch die Ausfuhr von bestimmten Halbleitern, Computern und anderer Ausrüstung im Wert von 10 Milliarden Euro aus der EU nach Russland untersagt werden.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterstützt einen möglichen Lieferstopp von russischer Kohle. Wie die dpa am Dienstag (05.04.) aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums erfuhr, ist das Ministerium und die Bundesregierung im engen Austausch mit der EU-Kommission. Es entspreche des Wirtschaftsministeriums, die Unabhängigkeit von russischen Energieimporten Sparte für Sparte und schrittweise zu erreichen, hieß es weiter. Das Ministerium arbeitet seit Wochen hart daran, dass man die Voraussetzungen schaffen werde, um den „Cut“ jeweils so früh wie möglich zu vollziehen.
Verwiesen wurde auf ein „Fortschrittsbericht Energiesicherheit“, der vor 10 Tagen vorgelegt wurde. In dem Bericht heißt es: „Bis zum Herbst kann Deutschland unabhängig von russischer Kohle sein.“
Quelle: zdf.de
