Im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte will das Bundeskriminalamt (BKA) den Druck auf den Messengerdienst Telegram zu erhöhen. Wie die Zeitung „WELT“ berichtet haben Behördenvertreter im Bundestagsinnenausschuss angekündigt, dass der Dienst künftig mit Löschbitten oder Datenanfragen geflutet werden soll. Obwohl der Messenger in diesem Bereich kaum kooperiert, sollten entsprechende Ersuche ohne Ausnahme übermittelt werden. So würde das Ausmaß deutlich werden und man will den Druck für eine Zusammenarbeit möglicherweise zunehmen.
Auf Anfrage der „WELT“ erklärte das BKA, dass das Ziel sei, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden von Bund und Ländern eine Kooperation mit Telegram erreichen zu wollen. Zu den genauen Äußerungen im Parlament wollte die Behörde keine Auskunft geben. Der Grund ist der, dass die Sitzung nicht öffentlich gewesen sei, erklärte eine Sprecherin.
Politik und Behörden gehen zunehmen auf Konfrontationskurs zu dem Messenger Telegram. Der Dienst ihrer Einschätzung nach besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt werde. Nach BKA-Angaben ist Telegram „hiesigen Erfahrungen“ zufolge an einer „Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden“ nicht interessiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte schon Telegram mit der Abschaltung in Deutschland gedroht.
Quelle: n-tv.de
