Zweieinhalb Monaten nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien haben am Dienstag (07.12.) im Futurium in Berlin den Koalitionsvertrag unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ unterzeichnet.
Vor der Unterzeichnung sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), es hätten drei Parteien zusammengefunden, die dem Fortschritt verpflichtet seien. Die Zusammenarbeit, die zum gemeinsamen Koalitionsvertrag geführt habe, sei sehr gut gewesen. Wenn sie weiterhin so gut bleibe, „dann wird das eine sehr, sehr gute Zeit für die Aufgaben, die vor uns liegen“, sagte Scholz. Erst gehe es darum, die Corona-Krise zu bewältigen. „Und das wird unsere ganze Kraft und Energie fordern.“
An den Aussagen von Scholz zur Corona-Pandemie schloss sich Grünen-Chef und der designierte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck an. „Ab heute sind wir dann eine Regierung“, deren Koalitionspartner sicher in den Unterschieden immer wieder erkennbar seien„, sagte er. Ziel sei aber „eine Regierung für die Menschen in Deutschland“. Habeck betonte die Herausforderung, das Land auf einen klimaneutralen Kurs zu bringen sowie Wohlstand und Klimaneutralität zu vereinen.
Der Vorsitzende der FDP und künftige Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte: „Wir haben lange und viel miteinander gesprochen“ – auch mit den Parteien und mit der Öffentlichkeit. „Jetzt beginnt die Zeit der Tat. Wir haben gesagt, wir wollen mehr Fortschritt wagen, ab dieser Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten.“
Morgen (08.12.) soll Olaf Scholz vom Bundestag dann zum Bundeskanzler gewählt werden und sein Kabinett wird dann auch vereidigt. Damit endet eine Ära in Deutschland. Denn mit Scholz als neuen Kanzler geht die Zeit von Angela Merkel nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin vorbei.
Quelle: zdf.de
