Wegen der steigenden Corona-Infektionen werden Bund und Länder gemeinsam morgen (30.11.) beraten. Das Gespräch wird aber nicht die MPK ersetzen heißt es.
Mit dabei sind unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP handelt es sich NICHT um eine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Diese ist am 9. Dezember geplant, doch es wird auch über ein Vorziehen des Termins diskutiert.
Wie die Zeitung „Welt“ berichtet, soll es morgen um das erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Corona-Maßnahmen gehen. Im Mittelpunkt steht die dabei im Frühjahr eingeführte „Bundesnotbremse“, die bei hohen Inzidenzwerten bundesweit für bestimmte Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorschrieb.
In den letzten Tagen wurde angesetzt der zuspitzenden Corona-Lage im Land auf schnelle Gespräche zwischen Bund und Ländern gedrängt. Vor allem Vertreterinnen und Vertreter der künftigen Ampel-Koalition blieben aber zurückhaltend.
Quelle: zdf.de
