Die mögliche Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der nächsten Woche einen Koalitionsvertrag präsentieren zu wollen. Das haben die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, mitgeteilt.
Seit gestern (15.11.) hätten die Hauptverhandler der drei Parteien die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in sehr guter, konstruktiver und gründlicher Atmosphäre beraten. „Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, sagte Kellner. Auch die Verteilung der Ressorts soll bis dahin geklärt werden, sagte Klingbeil.
Wann genau der Koalitionsvertrag präsentiert werden soll, nannten sie nicht. Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch (17.11.) und Freitag (19.11.) solle auch am kommenden Montag (22.11.) weiter getagt werden, sagte Kellner. Im Laufe der Woche strebten die Partner an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen. Kellner sprach von einem „sehr guten, sehr konstruktiven, sehr gründlichen“ Gesprächen. Wissing sagt, dass man komme „schneller voran als erwartet“.
Klingbeil sagte über die Koalitionsverhandlungen: „Das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt.“ Über die Inhalte haben die Parteien weiterhin Vertraulichkeit vereinbart. Wissing betonte, dass im Koalitionsvertrag „konkrete Vereinbarungen“ und „keine Prüfaufträge“ stehen wollen. „Insofern brauchen wir Zeit.“ Er habe aber „ein gutes Gefühl“, dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit“ mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen könnten.“
Das Ziel der drei Parteien ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Woche vom 6. Dezember im Deutschen Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt wird. Vorher müssen die Parteitage von SPD und FDP und eine Mitgliederbefragung bei den Grünen den Koalitionsvertrag noch absegnen.
Quelle: n-tv.de
