Die Grünen sprechen sich mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP aus. Beim außerordentlichen Länderrat der Grünen haben sich nur zwei Stimmen gegen die Verhandlungen über eine mögliche Ampelkoalition ausgesprochen. Grünen-Chef Robert Habeck sagte: „Wir wollen diese Verantwortung. Dafür sind wir angetreten. Dafür haben wir Wahlkampf gemacht.“
Nach 1998 wären damit die Grünen wieder an einer Bundesregierung beteiligt. Damit könnte man „grüne Geschichte schreiben“, sagte Habeck. Zwar sei es nicht gelungen, beispielweise einen höheren Spitzensteuersatz oder das Tempolimit durchzusetzen, aber „Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn wir nicht in Lage wären, Zumuten zu ertragen.“ Die Grünen hätten dafür andere Punkte erreicht, etwa eine Kindergrundsicherung oder das Bekenntnis zum 1,5 Grad-Ziel.
Von der Basis gibt es viel Kritik. Die Grünen-Kommunalpolitikerin Petra von Thieme kritisiert, dass den Grünen es wichtiger ist mitzuregieren. Sie ist vor allem von den Beschlüssen zum Klimaschutz enttäuscht: „Nur schwammige Formulierungen, viele Vielleichts, kein Muss. Wie wollen wir da jemals das 1,5 Grad-Ziel erreichen?“
Schon am Freitag (15.10.) hatte die SPD-Spitze für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und FDP gestimmt. Am Montag entscheidet die FDP dann über die Ampel.
Quelle: zdf.de
