Die geplante Auflösung des thüringischen Landtags wird nicht, wie geplant, am Montag (19.07.) stattfinden. Das haben die Linkspartei und die Grünen am Freitag (16.07.) bekanntgegeben. Damit wird auch die Landtagswahl am 26. September, die da geplant war, nicht stattfinden.
Der Grund dafür ist, dass man mit der SPD und der CDU keine sichere Zweidrittelmehrheit hat. Wie die Fraktionen von den Linken, SPD und Grünen am Freitagnachmittag mitteilten, hat Linken-Fraktionschef Steffen Dittes seine Unterschrift auf dem Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen. Die Entscheidung sei verantwortungsvoll. Demokratische Akteure dürften nicht zum Spielball der AfD werden. Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionschefin der Grünen, forderte die Parteien auf, nach vorne zu schauen. Die SPD bedauert die Entscheidung. Thüringen braucht dringend Neuwahlen, sagte Fraktionschef Matthias Hey. Bis zum Schluss hatten sie für eine Auflösung geworben.
AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke warf Linke, SPD, Grünen und CDU vor, den Wählern „dreist ins Gesicht gelogen“ zu haben. So sagte er auch, dass Ministerpräsident Bodo Ramelow Thüringen zum Gespött gemacht. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich forderte die Parteien auf, nach vorne zu schauen. Die Liberalen seien bereit, sich konstruktiv in die parlamentarische Arbeit einzubringen. CDU-Fraktionschef Mario Voigt warf den Linken vor, den Thüringern die Chance auf Neuwahlen genommen zu haben.
Am Montag wollte der Landtag über die Auflösung abstimmen. Es zeichnete sich schon in den vergangenen Tagen ab, dass die nötige Zweidrittelmehrheit wackelt. Doch weil sich einige CDU und Linke-Abgeordnete weigern dafür zu stimmen, so das keine Zweidrittelmehrheit zu Stande kommt.
Quelle: MDR.de
