Eine Woche nach seinem Misstrauensvotum ist der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven zurückgetreten. Der 63-jährige Sozialdemokrat gab dies bei einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt.
Eine Neuwahl sei wegen der Corona-Pandemie keine beste Wahl für die Schweden, weil auch die geplanten Parlamentswahlen im nächsten Jahr stattfinden sollen. Nach dem Misstrauensvotum hatte Löfven eine Woche Zeit, ob er zurücktreten soll oder ob es Neuwahlen geben soll.
Vergangene Woche hatte er mit knapper Mehrheit das Vertrauen des Parlaments verloren. Bei der Abstimmung haben 181 der insgesamt 349 Abgeordneten haben gegen den Ministerpräsidenten gestimmt, der seit 2014 im Amt ist. Damit ist Löfven auch der erste Regierungschef in Schweden, der ein Misstrauensvotum verloren hat.
Der Präsident des Reichstags (dem Parlament in Stockholm) muss nun einen neuen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. So könnte auch Löfven eine neue Chance bekommen. Er sagte: „Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstrag tolerieren kann.“ Mit welchen Parteien er dann eine Regierung bilden könnte, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, dass er eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zusammen bekommt.
Bisher hatte in Schweden eine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen regiert. Diese wurde von den der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert.
Quelle: SPIEGEL.de
