Der konservative Hardliner Ebrahim Raisi wird neuer Präsident des Iran. Der 60-jährige konnte sich nach Auszählung eines Großteils der Stimmen deutlich vor seinem Konkurrenten, dem moderaten Notenbankchef Abdolnasser Hemmati durchsetzen. Der hat seine Niederlage eingestanden.
Raisi hatte die Wahl vor vier Jahren gegen den gemäßigten scheidenden Staatschef Hassan Ruhani verloren. Der Justizchef galt als Schützling des Obersten Führers, Ajatollah Ali Chamenei und diesmal als Favorit. Ruhani durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten.
Raisi wäre der erste Präsident des Iran, der von der US-Regierung noch vor seinem Amtsantritt mit Sanktionen belegt wurde. Die Sanktionen gehen zurück auf Raisis Beteiligung an Massenhinrichtungen politischer Gefangener 1988 sowie auf seine Zeit als Chef der internationalen kritisierten iranischen Justiz, die zahlreiche Todesurteile verhängt und vollstreckt.
Das politische System der iranischen Republik Iran sieht eine Zivilregierung vor, deren Arbeit von Chamenei als Oberstem Führer des schiitischen Klerus beaufsichtig wird. Er hat in allen wichtigen Fragen das letzte Wort und kontrolliert die Verteidigung und das Atomprogramm.
Quelle: zdf.de
