Ungarn hat ein Gesetz beschlossen, dass Kinder und Jugendliche in Schulen nichts über Homosexualität erfahren dürfen. Das könnte nun für Ungarn bei der EU-Kommission nun Folgen haben.
So könnte Brüssel dem EU-Land die Zahlungen kürzen. Die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, verwies am Dienstag in einem Interview mit der „Thomson Reuters Foundation“ kurz vor der Abstimmung im Parlament in Budapest auf das Vorgehen gegen Regionen in Polen, die sich zu sogenannte LGBT-freien Zonen erklärt hatten. „Die Botschaft lautet: Wenn Sie die Werte der Demokratie oder Gleichheit der EU nicht hochhalten, sind Sie nicht berechtigt, Geld für Ihr Projekt zu erhalten“. Die EU hatte mehreren Städten in Polen die Gelder zurückgehalten.
Ungeachtet der Proteste von Menschenrechtsgruppen und Oppositionsparteien verabschiedete das Parlament von Ungarn das Gesetz. So dürfen Minderjährige keine Inhalte zugänglich gemacht werden, die zur Homosexualität oder einer Änderung des Geschlechts ermutigen.
Die nationalkonservative Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban koppelte den umstrittenen Entwurf an ein Gesetz, das schwere Strafen bei Pädophilie vorschreibt. Ein Jahr vor der Parlamentswahl spricht sich der Rechtspopulist Orban gegen Schwule, Lesben, bisexuelle und Transgender (LGBT) sowie Migranten aus.
Quelle: SPIEGEL.de
