Wie die ARD berichtet, wird es am kommenden Montag keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Nach Angaben der niedersächsischen Landesregierung werde es keine gemeinsamen Beratungen zwischen Bund und Ländern geben. Bis vor kurzem hat der Termin der Ministerpräsidentenkonferenz nochmal im Kalender von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gestanden, „dort steht er jetzt nicht mehr“, sagte eine Regierungssprecherin in Hannover.
Geklärt sei aber noch nicht, ob es eine MPK nächste Woche geben wird. Es heiß vorher schon, sollte die MPK nicht am Montag (12.04.) stattfinden, wenn dann am Mittwoch (14.04.).
Hintergrund der Absage ist, dass es wohl keine Einigung bei den Ländern gibt, was genau beschlossen werden soll. Es soll aber nicht, nichts passieren. So soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einigen Ländern daran arbeiten, dass der Bund mehr Kompetenzen bekommt. Es geht hier genauer gesagt um die Notbremse.
Vorher hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Erwartungen an die gemeinsamen Gespräche gedämpft.
Quelle: Tagesschau.de
