Die Zahl der Ordnungsrufe im deutschen Bundestag ist einem Medienbericht zufolge auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung gestiegen. Alleine wegen der AfD, die mehrmals gegen die Maskenpflicht verstoßen haben und wegen ihren unverschämten Äußerungen, gab es mehrfach Ordnungsrufe.
Seit der Bundestagswahl 2017 zählte der Bundestag insgesamt 38 Ordnungsrufe, mehr als in allen vier vorausgegangenen Legislaturperioden zusammen, berichtet die „Augsburger Allgemeine“ in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf eine ihr vorliegende Aufstellung der Bundestagsverwaltung und Parlamentsprotokolle berichtete.
Allein im Jahr 2020 sprach das Bundestagspräsidium demnach 20 Ordnungsrufe und eine Rüge gegen Abgeordnete aus. Ein Fünftel der Ordnungsrufe sei wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht auf den Wegen im Plenarsaal erteilt worden. Zwei Drittel der Ordnungsrufe ergingen den Angaben zufolge im vergangenen Jahr gegen Abordnete der AfD-Fraktion wegen entsprechender Äußerungen.
In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), dass es Abgeordnete gebe, „die durch bewusste Provokationen Ordnungsrufe geradezu herausfordern“. Man sollte diese Zahl jedoch nicht dramatisieren: Solange Debatten in einem Geist der Fairness ausgetragen würden, sei gegen einen harten Ton nichts einzuwenden.
Quelle: zdf.de, Augsburger Allgemeinen
