Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Das Bundesschiedsgericht der Partei habe die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung seiner Mitgliedschaft bestätigt, teilte die Bundesgeschäftsstelle der AfD am Samstag schon mit.
Am Samstagmittag kam der Bundesschiedsgericht in einem Industriegebiet in Stuttgart zusammen, um über die Zukunft des umstrittenen Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion von Brandenburg zu beraten. Im Mai wurde Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen, weil er bei seinem Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben habe. Kalbitz bestreitet Mitglied in der HDJ gewesen zu sein.
In einem Eilverfahren hatte dann ein Berliner Gericht die Annullierung der Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. Es begründete dies damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei und nicht der Bundesvorstand zuständig sei.
Vor der Sitzung kündigte Kalbitz schon an, sich juristisch zur Wehr setzen zu wollen, sollte der Parteiausschuss bestätigt werden. Er werde die Entscheidung des Bundeschiedsgerichts akzeptieren, aber er hält den Rausschmiss für unzulässig, sagte er.
Quelle: Tagesschau.de
