Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich beim Sondergipfel in Brüssel auf ein milliardenschweres Corona-Paket einigen können. Nach rund vier Tagen haben sich die EU-Länder auf ein Pandemie-Hilfspaket in Höhe von rund 1,8 Billionen Euro einigen können. Das wurde am Dienstagmorgen (21.07) bekannt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete die Einigung als ein „wichtiges Signal“. Sie sei „sehr erleichtert“, dass Europa nach schwierigen Verhandlungen gezeigt habe, dass es „doch gemeinsam handeln kann“, sagte sie in Brüssel. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte: „Es ist ein historischer Tag für Europa“.

Um der größten Rezession der Geschichte entgegenzutreten, haben sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Coronavirus-Hilfsfond in Höhe von 750 Milliarden Euro, in der Form von Darlehen und Zuschüssen einigen können. Außerdem gibt es einen auf sieben Jahre angelegten EU-Haushalt in Höhe von einer Billion Euro. Einig wurden sie sich auch in der hoch umstrittenen Frage, ob die EU-Gelder künftig bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit gekürzt werden können. Dazu ist ein Beschluss im Rat der Mitgliedstaaten mit sogenannter qualifizierten Mehrheit nötig.

EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich höchst zufrieden bei der Einigung gezeigt. „Das ist die richtige Einigung für Europa zur richtigen Zeit“, sagte Michel. Von der Leyen sprach von einer historisch schnellen Entscheidung für den von ihr vorgeschlagenen Hilfsfond zur Bewältigung die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.

Die Verhandlungen seien natürlich schwierig gewesen, sagte Michel nach vier Tage und vier Nächste langen Verhandlungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs. Aber es seien eben auch „sehr schwierige Zeiten“. Das Ergebnis sei jedenfalls ein „Erfolg für alle Europäer“ und ein „Zeichen der Solidarität“.

Quelle: zdf.de, Twitter.com

Verwandte ArtikelMehr vom Autor