Der türkische Präsident Erdogan hat Maßnahmen angekündigt, die soziale Netzwerke in seinem Land stärker kontrollieren zu wollen. In einer Videoschalte mit Vertretern der Regierungspartei AKP, sagte er: „Diese Kanäle, in denen es von Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden.“
Erdogan will bald einen Gesetzesentwurf ins Parlament einbringen, damit „solche sozialen Medienkanäle vollständig aufgehoben und kontrolliert werden.“ Man werde zudem Zugangssperren und rechtliche und finanzielle Sanktionen einführen. Kurz darauf war auf Türkisch der Hashtag „Rühr meine sozialen Medien nicht an“ ein Trend auf Twitter.
„Verstehen Sie, warum wir gegen soziale Medien wie YouTube, Twitter und Netflix sind? Um die Unmoral zu beseitigen“, wetterte Erdogan weiter und gab an, seine Familie wurde in den sozialen Medien beleidigt worden.
Schon vor sechs Jahren hatte die türkische Regierung Soziale Medien wie Twitter und YouTube schon blockiert, nachdem dort Tonaufnahmen veröffentlicht worden waren, welche die Verwicklung Erdogans und weiterer Regierungsmitglieder in einem Korruptionsskandal nahelegten. Die Abneigung von Erdogan gegen Soziale Medien geht aber auch auf die regierungskritischen Gezi-Proteste im Jahr 2013 zurück. Die Demonstranten haben sich damals via Twitter und Facebook mobilisiert.
Quelle: n-tv.de
