Der Teilabzug von 9.500 US-Soldaten aus Deutschland ist beschlossene Sache. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Jonathan Hoffman, bestätigte dies am Dienstagabend Ortszeit. US-Präsident Trump hat einem entsprechenden Vorschlag von Verteidigungsminister Mark Esper zugestimmt. Esper und Generalstabchef Mark Milley hatten die Pläne demnach mit Trump besprochen. Wann der Abzug beginnen soll und wohin die Soldaten nun verlegt werden sollen, ist nicht bekannt.
Aus dem Pentagon heiß es, dass der Teilabzug der Soldaten in Deutschland auch die NATO und die Abschreckung Russland gestärkt werden. Das Verteidigungsministerium werde den Kongress in den nächsten Wochen über die Entscheidung unterrichten, im Anschluss auch die NATO-Partner, erklärte der Sprecher weiter.
Die Pläne des Teilabzugs haben für Kritik gesorgt, auch in der eigenen Partei von Trump. Führende US-Senatoren von Demokraten und Republikaner hatten angekündigt, den Abzug per Gesetz verhindern zu wollen. Bei der Verabschiedung des Verteidigungshaushalts im Senat wurde dafür eine entsprechende Vorgabe im Budget ergänzt, wie das Büro des Senators Mitt Romney mitteilte.
Für einen Abzug dürfen Mittel demnach nur genutzt werden, wenn der Verteidigungsminister in einem Bericht an den Kongress erklärt, dass dies im Interesse der nationalen Sicherheit sei und die Sicherheit der europäischen NATO-Partner nicht gefährde. Es wird damit gerechnet, dass auch der Kongress, der von den Demokraten geführt wird, diese Pläne torpedieren werde.
Die Bundesregierung wurde von der Entscheidung der Regierung in Washington nur grob informiert. Sie verweist nur darauf, dass eine Verlegung von US-Truppen nach Polen die Spannungen mit Russland verschärfen könnte.
Quelle: zdf.de
