Die Grenzkontrollen an der deutschen Grenze sollen vom kommenden Samstag an gelockert werden. Das hat Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag in Berlin angekündigt. Auf touristische Reisen ins Ausland sollen die Bürger aber auch in den kommenden Wochen weiter verzichten.
Demnach habe es eine Verständigung mit Frankreich, Österreich und der Schweiz gegeben. Die bestehenden Binnengrenzkontrollen sollen da vom kommenden Samstag (16.05) bis zum 15. Juni verlängert werden, doch mit Lockerungen. Seehofer sagte: „Eine völlige Aufhebung kann ich momentan nicht verantworten.“
Für Luxemburg enden die Grenzkontrollen schon am kommenden Samstag. Auch an der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland bereit, die Kontrollen einzustellen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“, so Seehofer.
Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, dürfen ab dem kommenden Samstag wieder alle Grenzübergänge genutzt werden. In den letzten Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet. Dies hatte vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt. Die Bundespolizei soll künftig nur noch stichprobenartig kontrollieren, „nicht systematisch wie bisher“.
Die Erleichterung sind laut Ministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehen. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren.
