Ab dem 1. Januar 2021 soll der Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandfunk um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Die Ministerpräsidenten der Länder haben dem Beschluss der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zugestimmt.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Rundfunkkommission sagte: „Der Beitrag ist elf Jahre lang nicht erhöht worden. Und die Regierungschefinnen und –chefs der Länder haben von den Rundfunkanstalten große Sparmaßnahmen eingefordert. Gleichzeitig stehen die öffentlich-rechtlichen Anstalten mit der digitalen Transformation und weiteren Investitionen vor großen Herausforderungen.“
Der Rundfunkbeitrag wurde zuletzt 2009 von 17,03 Euro auf 17,98 Euro pro Haushalt erhöht. Im Jahr 2013 erfolgte die Umstellung auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag, wo die Höhe erst einmal dabei geblieben ist. Dann gab es 2015 sogar eine Senkung auf 17,50 Euro. Zudem wurden die Zusatzeinnahmen auf Sperrkonten gesammelt und zuletzt dazu verwendet, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten.
Doch Beschlossen ist die Erhöhung noch nicht. Es erfolgt nun die Vorunterrichtung der Landtage, danach wollen die Ministerpräsidenten der Länder den nötigen Änderungsstaatsvertrag bis zur Ministerpräsidentenkonferenz im Juni dieses Jahres unterzeichnen. Danach muss dieser dann in den Landtagen einzeln bestätigt werden.
