Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat Gespräche mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump abgelehnt. „Bilaterale Gespräche (mit den USA) standen nie auf der Agenda und stehen auch jetzt nicht“, sagte er.
Es habe Vorschläge für so ein Treffen gegeben, „aber Irans Antwort sei stets negativ gewesen“. Ruhani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. „Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun“, sagte Ruhani.
Beobachter sehen in diesen Aussagen eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York. Aber auch sie sind von einem Treffen Ruhanis mit den Staats- und Regierungschefs der Vertragspartner im Wiener Atomabkommen von 2015 aus. Dies sind ja Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die USA, haben den Vertrag auch mitunterzeichnet, haben aber im Mai letzten Jahres angekündigt aus dem Vertrag auszusteigen. Seitdem Ausstieg des Vertrags verhängt Washington neue Sanktionen gegen Teheran.
Aktuell laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Atomabkommen nach dem Ausstieg der Amerikaner noch zu retten. Hauptthema dieser Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen aus Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar sein, berichtet das ZDF. Die EU-Länder würden diese Summe dem Land zur Verfügung stellen, um das Land in dem Deal zu halten.
Sollte es zu keinem Durchbruch kommen, will der Iran am Ende dieser Woche mit der dritten Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen. Dann würde man weiter die Urananreicherung erhöhen.
