Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen hat am Montag ihren Rücktritt angekündigt. Sie wird am Mittwoch zurücktreten, egal ob sie am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird oder nicht, schrieb sie auf Twitter.
Zu Wochenbeginn warb die CDU-Politikern noch für Stimmen um als Nachfolger von Jean-Claude Juncker gewählt zu werden. Sie wirbt für die Reduzierung von Treibhausgasen und will eine europäische Arbeitslosenversicherung. Ihre Wahl zur neuen Kommissionschefin gilt aber nicht als sicher. Sollte sie morgen nicht gewählt werden, könnte die EU in eine Krise schlittern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wertete diesen Schritt als starkes Signal von der Leyens, tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin zu werden. „Sie für sich hat entschieden, dass sie das mit voller Verve auch tun will. Das freut mich. So kenne ich sie auch. Und dann werden wir alles Weitere sehen“; sagte Merkel in Görlitz.
Wer nun auf von der Leyen im Bundesverteidigungsministerium folgen wird, ist noch unklar. Im Gespräch sind unter anderen Gesundheitsminister Jens Spahn, der Verteidigungsexperte Johann Wadephul, Hennig Otte und Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber.
