Die Bundesregierung ist bereit, den Kohleausstieg schnell zu finanzieren. Dafür stehe Geld im Bundeshaushalt bereit, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der ARD.
Da sagte er: „Wir sind im Stande, ganz vieles möglich zu machen. Wir sind bereit, einen sehr schnellen Start der Finanzierung zu machen. Dafür steht Geld im Bundeshaushalt zur Verfügung.“ Die Bundesregierung will in den kommenden Tagen ein Maßnahmengesetz verabschieden, in dem es um den Strukturwandel und neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen gehe.
Außerdem will man ein Gesetz vorlegen, wann welche Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. Die Kohlekommission hat entschieden, dass bis 2038 die Kapazitäten der Kohlekraftwerke stetig verringert werden sollen. Das gab sie am Samstag bekannt. Die Folgen in den betroffenen Regionen soll der Bund dann mit 40 Milliarden Euro abfedern.
