Ein für kommender Woche geplanter Dieselgipfel in Brüssel wird nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nicht stattfinden. Die EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten, dass dieser Gipfel am 27. November, nicht stattfinden wird. Im Handelsblatt sagte sie, dass es „sinnlos“ sei, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten.
Die Kommissarin bezeichnete die Absage von Scheuer als „enttäuschend“. Scheuer selbst sagte, dass er diesen Gipfel aus Termingründen absagen musste. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Deutschland habe auf den Dieselskandal „von den EU-Staaten am entschiedensten reagiert“. Als Beispiel nannte Bienkowska die jüngst gegen Audi und VW verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich die Bundesrepublik „auf einem guten Weg“.
Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neue Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben viele Mitgliedsländer schon unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt. Nun soll das Treffen auf der Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.
Quelle: n-tv.de
