Nach dem Mord des saudischen Journalisten Khashoggi hat Deutschland nun mit Sanktionen gegen Saudi-Arabien reagiert. Als Konsequenzen für den Mord an den Journalisten wurde ein Einreiseverbot für 18 saudische Staatsbürger verhängt. Außerdem stoppt die Bundesregierung ab sofort alle Waffenexporte nach Riad.
Bei den 18 Personen, die ein Einreiseverbot nach Deutschland bekommen haben, handelt es sich nach Angeben des Auswärtigen Amtes um das Mordkommando sowie drei weitere Personen, die Verdächtig werden an dem Mord beteiligt zu sein. Das kündigte Bundesaußenminister Heiko Maaß am Montagmittag an.
Die Bundesregierung wird nun auch jetzt keine neuen Waffen und Panzer nach Saudi-Arabien schicken. Vorher hatte die Regierung in Berlin keine neuen Rüstungsexporte genehmigt. Wie lange der Exportstopp gelten wird, ist unklar. Die Bundesregierung hatte angekündigt, auch andere EU-Staaten von einem solchen Schritt überzeugen zu wollen – bisher ohne Erfolg.
Im Fall #Khashoggi haben wir weiterhin mehr Fragen als Antworten. Haben uns eng mit Frankreich & Großbritannien abgestimmt. Deutschland hat Verfahren angestoßen,um 18 saudische Staatsangehörige,die mutmaßlich im Zusammenhang mit der Tat stehen,mit Einreisesperren zu belegen. pic.twitter.com/gCeFfyiU2g
— Heiko Maas (@HeikoMaas) November 19, 2018
Quelle: heute.de, twitter.com
