Beim Sondertreffen der 16 EU-Staaten zum Thema Asyl hat es wie erwartet kein Ergebnis gegeben. Das teilte der spanische Premierminister Pedro Sanchez nach den vierstündigen Beratungen in Brüssel mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Erwartungen vor dem Treffen schon gedämpft. Zu deutlich treten aktuell die unterschiedlichen Positionen zwischen den EU-Staaten hervor.
Nach den Gesprächen betonte Merkel, sie habe viele guten Willen festgestellt, Differenzen in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik beizulegen. Sie erwähnte zum Beispiel nicht die bilaterale Vereinbarung mit anderen EU-Staaten zur Rückführung von bereits registrierten Asylbewerber nicht. Ein Sprecher des italienischen Regierungschefs Conte sagte, dass man das nicht anstrebe. Ob es zu einer schnellen Lösung kommen wird, ließ Merkel offen. Sie sagte, man werde „in den nächsten Tagen weiter an einer Lösung arbeiten“.
Bei diesem Treffen haben Italien, Deutschland, Griechenland, Spanien, Malta, Bulgarien, Frankreich, Österreich, Belgien, die Niederlande, Dänemark, Kroatien, Slowenien, Finnland, Schweden und Luxemburg teilgenommen. Die Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Polen und die Slowakei haben nicht teilgenommen und demonstrativ abgesagt.
Quelle: Tagesschau.de
