Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit dem Anliegen gescheitert, dass die Stimmen der Bundestagswahl vom Februar nochmal ausgezählt werden. Die Mehrheit im Ausschuss hat die Einsprüche der Partei von Sahra Wagenknecht unbegründet zurückgewiesen, teilte der Vorsitzende Macit Karaahmetoglu (SPD) mit.
Der Ausschuss habe die Anliegen des BSW sehr genau geprüft, sagte Karaahmetoglu weiter. Doch habe sich der Sachvortrag des BSW in allen Teilen als unzufrieden herausgestellt.
Nach dem Ausschuss muss sich nun noch das Plenum des Bundestags mit der Sache befassen. Folgt sie dem Votum des Ausschusses, will das BSW dann dagegen klagen. Das letzte Wort hat dann das Bundesverfassungsgericht, sollte es so weit sein.
Das BSW kam bei der Bundestagswahl im Februar auf 4,981 Prozent der Stimmen und ist sehr knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Ihr haben eigenen Angaben zufolge bundesweit rund 9.529 Stimmen für den Einzug in den Bundestag gefehlt. Das BSW selbst geht von einem Zählfehler aus.
Quelle: ZDF/dpa
